Das IPM hat eine Erhebung zur Frage der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (WiBe) von kommunalen Investitionen durchgeführt. Mit einem nüchternen Ergebnis…
Obwohl die Beachtung der Wirtschaftlichkeit ein Verfassungsgebot ist und die Haushaltsverordnungen entsprechende Berechnungen im Vorfeld von Investitionen vorschreiben, ist das Ergebnis der Erhebung äußerst ernüchternd. Kurzum: Kommunen rechnen nicht. Von über 53 befragten Kommunen gaben lediglich sieben (13%) an, dass sie sich im Vorfeld einer Investition mit der Frage der Wirtschaftlichkeit beschäftigen. Bei genauerem Hinsehen stellte sich jedoch heraus, dass lediglich zwei (4%) der Kommunen die WiBe methodisch korrekt durchführen. Als Hauptgründe für die Nichterstellung der entsprechenden Kalkulationen wurde genannt,
- dass keine Zeit für entsprechende Berechnungen zur Verfügung stünde,
- dass ein mangelndes Verständnis die Erstellung und Erläuterung der Berechnung verhindere und
- dass die Entscheider (i.d.R. kommunalpolitische Vertreter) sich nicht für die finanziellen Folgen der Investitionen interessierten.
Um das Thema Wirtschaftlichkeitsrechnungen in Ihrer Kommune nachhaltig zu verankern, empfehlen wir folgende Maßnahmen:
- kostenlosen Software WiBe-Kalkulator vom Bundesministerium des Innern.
- Weisen Sie Investitions- und Folgekosten korrekt aus und stellen Sie die Ergebnisse Ihren kommunalpolitischen Vertretern anschaulich zur Verfügung.
Klingt gut? Sie haben aber keine Zeit? Dann kontaktieren Sie uns. Wir machen das für Sie.