Rechtsprechung hilft bei der Erfassung von Tagesgästen

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Mecklenburg-Vorpommern hat in dem Urteil 3 K 362/20 OVG vom 01.03.2022 eine Hilfestellung gegeben, wie Kommunen die Tagesgäste erfassen können. So wurden in dem vorliegenden Fall folgende Feststellungen getroffen:

Begrenzte Anzahl an Automaten

Die Kalkulation der Kurabgabe für Tagesgäste basiert auf der Nutzung von nur zwei Automaten, die an touristischen Hotspots (Tourist-Information und Schlossinsel) aufgestellt sind. Dies führt zu einer niedrigen Erfassung der Aufenthaltstage von Tagesgästen (9.510 Aufenthaltstage im Vergleich zu 272.760 Aufenthaltstagen bei Übernachtungsgästen). Die Entscheidung, keine weiteren Automaten aufzustellen, minimiert zwar Kosten, begrenzt jedoch die Erfassungsmöglichkeiten.

Kosten-Nutzen-Abwägung

Eine Ausweitung der Automatenanzahl oder eine verstärkte Kontrolle würde zu höheren Kosten führen, die möglicherweise in keinem sinnvollen Verhältnis zu den zusätzlichen Einnahmen stehen. Das Gericht betont die Notwendigkeit, den Verwaltungsaufwand im Rahmen der Kalkulation gering zu halten, um Effizienz und Verhältnismäßigkeit zu gewährleisten.

Standortwahl der Automaten

Die strategische Platzierung der Automaten an Hotspots spiegelt die Annahme wider, dass Tagesgäste diese Bereiche vorrangig besuchen. Diese Standortwahl reduziert den Aufwand für zusätzliche Maßnahmen, hat aber zur Folge, dass nicht alle potenziellen Nutzer erfasst werden.

Verwaltungspraktische Einschränkungen

Da keine umfassenden Zugangskontrollen zu den kurabgabefähigen Einrichtungen möglich sind, entsteht ein Zielkonflikt: entweder mehr Automaten aufstellen und höhere Kosten in Kauf nehmen oder die Kalkulation auf Basis der bestehenden Infrastruktur belassen. Letzteres wurde gewählt, um den Aufwand zu begrenzen.

Verhältnismäßige Abgabenhöhe

Die Tageskurabgabe nach diesem Modell kombiniert Effizienz und Effektivität. Sie gewährleistet eine Unterstützung der touristischen Infrastruktur und bleibt dabei administrativ handhabbar. Die geringe Abgabenhöhe sowie die strategische Platzierung der Automaten unterstreichen die Ausgewogenheit dieses Ansatzes, der sowohl den Interessen der Gemeinde als auch der Tagesgäste Rechnung trägt.

Insgesamt beeinflussen diese Faktoren die Kalkulation der Kurabgabe durch eine Abwägung von Erhebungseffizienz, Kostenkontrolle und technischer Umsetzbarkeit. Die Gemeinde nutzt ihr Ermessen, um ein ausgewogenes Modell zu schaffen, das sowohl finanzielle als auch praktische Anforderungen erfüllt.

Benötigen auch Sie Unterstützung bei der komplexen Kalkulation des Gäste- oder Kurbeitrags. Gern unterstützen wir Sie dabei, sprechen Sie uns an.

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Mehr als 30 kommunale Entscheidungsträger folgten den verschiedenen Fach- und Praxisvorträgen

Mehr als 30 Finanzverantwortliche und Hauptverwaltungsbeamte aus Nordostdeutschland kamen nach Berlin. Nicht verwunderlich, denn steigende Investitionskosten, stagnierende Einnahmen und kaum zu erfüllende Investitionswünsche drängen viele Kommunen zur Lösung dieses Dilemmas.

In seinem Eröffnungsvortrag stellte Herr Dr. Christian Müller-Elmau (Geschäftsführer des IPM) das Konzept der strategischen Investitionspriorisierung vor, das am IPM entwickelt und mit vielen Kommunen erfolgreich umgesetzt wurde. Es basiert im Wesentlichen auf drei Säulen: der Ermittlung einer ortsspezifischen, angemessenen Reinvestitionsquote, der politischen Bewertung der Relevanz aller strategischen Ziele einer Kommune und der Priorisierung aller ihrer Investitionsvorhaben.

Anschließend berichteten Finanzverantwortliche aus den Städten Wolfenbüttel und Wedel sowie dem Landkreis Mittelsachsen darüber, wie sie die Strategische Investitionspriorisierung vor Ort umgesetzt haben. Da das Konzept in diesen drei Kommunen unterschiedlich weit integriert ist – von der ersten Konzeption bis zur regelmäßigen Anwendung in der jährlichen Haushaltsplanung – konnten spannende Einblicke in alle Phasen des Einführungsprozesses vermittelt werden.

Der erste Tag der LNDV wurde abschließend durch einen kurzen Vortrag der Firma IKVS bereichert, der die softwaretechnische Umsetzung der Strategischen Investitionspriorisierung in einem kommunalspezifischen Berichtssystem vorstellte.

Am zweiten Tag der LNDV hatten die Teilnehmenden die Gelegenheit, das Konzept der Strategischen Investitionspriorisierung praktisch zu üben. Gemeinsam wurde ein ortsspezifisches und angemessenes Reinvestitionsbudget ermittelt. Danach bewerteten sie die wesentlichen strategischen Ziele einer Kommune in einer Strategiematrix. In Arbeitsgruppen priorisierten die Teilnehmenden anschließend ein beispielhaftes Investitionsprogramm. So konnten sie das gesamte Konzept der Strategischen Investitionspriorisierung umfassend kennenlernen.

Intensiver Austausch mit Kolleginnen und Kollegen und gemütlicher Ausklang mit Live-Musik

Am Ende des ersten Abends hatten die LNDV-Teilnehmenden die Gelegenheit, sich beim gemeinsamen Abendessen und später in der Bar des einzigartigen Musikhotels nHow bei Getränken und Live-Musik auszutauschen. Die Atmosphäre war für eine kommunale Fachveranstaltung unvergleichlich.

Input von Experten – Kundenfeedback spricht für sich

„Eine solche Veranstaltung für Kommunen habe ich noch nie erlebt. Fachlich hervorragend, praxisrelevant und cool. Ich habe viel davon mitgenommen und komme nächstes Jahr wieder“, lautete das begeisterte Feedback eines Teilnehmers.

Diese positive Rückmeldung ist auf die praxisnahen Vorträge zurückzuführen, die sich an den realen Problemen des kommunalen Arbeitsalltags orientierten.

Strategische Investitionspriorisierung

Wenn Sie daran interessiert sind, die Strategische Investitionspriorisierung in Ihrer Kommune umzusetzen, erstellen wir gerne ein Angebot für Sie. Vom Konzept bis zur Moderation der Workshops mit politischen Vertretern – wir sorgen dafür, dass Ihre Visionen Wirklichkeit werden und Ihre Gemeinde sich strategisch und finanziell sinnvoll entwickelt.

Save the Date – LNDV 2025 am 13. und 14.11. im Harz

Auch im kommenden Jahr möchten wir Interessierten wieder die Gelegenheit bieten, in außergewöhnlicher Atmosphäre neue Anregungen für ihren Alltag zu gewinnen und sich mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen Kommunen auszutauschen. Das Thema wird „Nachhaltige Haushaltskonsolidierung“ sein.

Seien auch Sie zu unserer LNDV 2025 im Harz mit dabei und melden Sie sich jetzt an!
Das IPM freut sich auf Sie!

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Methodik zur Lagebeurteilung kommunaler Finanzen

Das IPM hat eine Methodik entwickelt, mit deren Hilfe eine objektive Lagebeurteilung der kommunalen Finanzen möglich wird. Auf Basis einer Ursachenfeststellung, ob eine Gemeinde, Stadt oder ein Landkreis für die Haushaltslage auch eine eigene Verantwortung hat kann im entsprechenden Fall mit Hilfe dieser Methodik das Konsolidierungspotenzial zu allen kommunalen Aufgabenbereichen ermittelt werden.

Der Haushalts-Quickcheck

Das IPM bietet den Kommunen diese Ursache- und Potenzialanalyse als Haushalts-Quickcheck an. Mittlerweile sind mehr als ein duzend Städte und Gemeinden in vier Bundesländern mithilfe des Haushalts-Quickchecks in die Lage versetzt worden, ihre Haushaltslage und Konsolidierungspotenziale objektiv zu beurteilen. Damit wurde die Basis geschaffen, die fachpolitische Ebene von der Notwendigkeit, auch ungeliebte Entscheidungen zu treffen, zu überzeugen. In vielen Fällen konnte das IPM mit konkreten Maßnahmenvorschlägen Haushaltssicherungskonzepte aufstellen, die eine nachhaltige Wiedererlangung der geordneten Haushaltswirtschaft aufzeigen.

Sind Sie auf der Suche nach Unterstützung in Sachen Haushaltskonsolidierung und Planungsoptimierung? Dann sprechen Sie uns einfach an.

Der Beitrag IPM ermöglicht Kommunen eine ernsthafte Haushaltskonsolidierung erschien zuerst auf IPM.

Auf Basis der Vergleichsdatenbank von IKVS zeigte Dr. Christian Müller-Elmau wie sich die Leistungsfähigkeit von Kommunen als Ganzes sowie die Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung im Detail bewerten lässt. Mit Hilfe dieser für Kommunen ungewohnt klaren Lagebeurteilung gelingt es, zielsicher Konsolidierungspotenziale zu identifizieren.

Zusätzlich fördert die Lagebeurteilung die Einsicht bei den fachpolitisch zuständigen Kommunalpolitiker*Innen, sich mit den eigenen Entscheidungen zur Gestaltung kommunaler Leistungen kritisch zu befassen. Eine objektive Beurteilung der Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung von Kommunen ist in Zeiten immer angespannterer Haushaltslagen von entscheidender Bedeutung, soll die dauernde Leistungsfähigkeit sichergestellt werden.

Sind Sie auf der Suche nach Unterstützung in Sachen Haushaltskonsolidierung und Planungsoptimierung? Dann sprechen Sie uns einfach an.

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An zwei Tagen im September wurde vom IPM das Thema der Wiedererlangung der gesicherten Haushaltswirtschaft in Kommunen beleuchtet. Mit fast 50 Teilnehmenden im Schlosshotel Ballenstedt war die Finanztagung sehr gut besucht.

Konzept zur Ermittlung von Haushaltskonsolidierungspotenzialen

Das IPM stellt zunächst das selbst entwickelte Konzept zur Ermittlung von Haushaltskonsolidierungspotenzialen vor. Exemplarisch konnte die Potenzialanalyse für einige auf der Finanztagung anwesende Kommunen in ausgewählten Aufgabenbereichen vorgenommen werden. Daran anschließend wurden konkrete Konsolidierungsansätze entlang des Aufgabenbestandes von Kommunen diskutiert.

Konzept zur Strategischen Investitionspriorisierung

Als Schlusspunkt der Finanztagung wurde das ebenfalls am IPM entwickelte Konzept zur Strategischen Investitionspriorisierung vorgestellt. Dieses Konzept ermöglicht es, eine substandgerechte Investitionstätigkeit an ein haushalterisch verträgliches Maß auszurichten und die einzelnen Investitionsvorhaben objektiv zu priorisieren.

Insgesamt zeigten die gegebenen Feedbacks, dass es dem IPM gelungen ist, komplexe Haushaltsthemen nicht nur inhaltlich spannend, sondern auch unterhaltsam zu vermitteln und somit Motivation für eine Weiterentwicklung der Kommunen zu entfachen.

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Der Beitrag IPM führt kommunale Finanztagung in Sachsen-Anhalt durch erschien zuerst auf IPM.

Spannender Auftakt

Den Beginn am ersten Tag machte Herr Prof. Dr. Junkernheinrich. Er gab einen Einblick in die aktuelle Schuldensituation in Deutschland und Europa, mit Schwerpunkt auf den deutschen Kommunen. Thomas Grieger wies anschließend in diesem Zusammenhang auf die Entwicklung verschuldeter Kommunen auf der einen und finanzstarker Kommunen auf der anderen Seite hin; einschließlich der Wirkungen auf die Kommunen sowie möglicher Gegensteuerung. Nach einer kurzen Pause folgte Herr Daniel Gebhardt mit einem spannenden Vortrag zu digitalen Euro: Wie ist der Entwicklungsstand? Was bedeutet er für Kommunen? Wann wird er kommen? Der Tag wurde durch die Podiumsdiskussion „Kommunale Rechnungslegung auf dem Prüfstand – Update notwendig?“ abgerundet.

Fachforen mit aufschlussreichen Vorträgen

Am zweiten Tag hatten die Teilnehmenden die Qual der Wahl zwischen zwei parallel stattfindenden Fachforen. Das erste Fachforum bot die Themen „Gebührenkalkulation: Leistungseinheiten als unterschätzter Einflussfaktor in der Nachkalkulation“ (Thomas Kusyk und Benjamin Wagner) sowie „Kennzahlen als Ankerpunkt einer strategischen Kommunenführung“ (Dr. Christian Müller-Elmau). Im zweiten Fachforum wurde die Themen  „Forderungsmanagement – hier schlummern Millionen“ (Michael Moericke) und „EPSAS/ IPSAS – Betrachtung ausgewählter Fragestellungen im Zusammenspiel zu den nationalen Rechnungslegungsstandards“ (Andreas Dirks, Sebastian Weller und Marc Seiger) erörtert.

Fachforum 1 ganz im Zeichen vom IPM

Dieses Jahr wurde das erste Fachforum gänzlich durch das IPM gestaltet. Zunächst wiesen Thomas Kusyk und Benjamin Wagner auf die Vernachlässigung von Leistungseinheiten in der Gebührenkalkulation und deren Auswirkungen hin. Ebenso veranschaulichten sie die Wichtigkeit der gesetzlich vorgeschriebenen Nachkalkulation zur Ermittlung von Kostenüber- und unterdeckungen. Im Anschluss legte Dr. Christian Müller-Elmau dar wie hilfreich die Nutzung von Kennzahlen in einer strategischen Kommunenführung zur Bewertung der Wirksamkeit sowie der Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung in Kommunen ist. Denn nur durch eine Haushaltsplanung und -bewirtschaftung, die auf die Leistungsfähigkeit einer Kommune ausgerichtet ist, kann ihre Handlungsfähigkeit verbessert werden.

Gelegenheit für Netzwerken mit Kolleginnen und Kollegen

In den Pausen und bei vorzüglicher Verköstigung konnten die Teilnehmenden in den Austausch gehen.

Das IPM blickt erwartungsvoll auf die Fachtagung Kommunalfinanzen im nächsten Jahr!

Der Beitrag Rückblick Fachtagung Kommunalfinanzen 2024 erschien zuerst auf IPM.

Der Auftakt bestand in der Entlastung für Jahresrechnung 2023 , der Vorstellung der Satzungsänderungen sowie der Änderung der Wahlordnung und deren Beschlussfassung. Im Anschluss folgten diverse Fachvorträge. Als Höhepunkt erläuterte ein Vertreter des Ministeriums der Finanzen und für Europa den aktuellen Umsetzungsstand der Grundsteuerreform in Brandenburg. 

Kurzweiliger Vortrag durch IPM zur Nachhaltigen Haushaltskonsolidierung

Nach der Mittagspause stand Herr Dr. Christian Müller-Elmau vom Institut für Public Management (IPM) mit dem Vortrag „Nachhaltige Haushaltskonsolidierung – jetzt wirklich“ vor der Herausforderung, das „Mittagskoma“ bei 150 Teilnehmenden zu vertreiben. Dabei erläuterte er die Vorgehensweise zur Ermittlung von Konsolidierungspotentialen und erörterte beispielhaft Analyse und Lösungsansätze in gewohnt kurzweiliger Manier.

Mithilfe moderner Medien und Quizz- Einlagen konnte er für viel Schmunzeln sorgen. Einer der nächsten Auftritte von Dr. Müller-Elmau wird auf der Fachtagung Kommunalfinanzen des KBW e.V. in Berlin am 19.06.2024 zum Thema „Kennzahlen als Ankerpunkt einer strategischen Kommunenführung“ sein. Hier werden er und sein Team zusammen an beiden Tagen mit den Teilnehmenden aktuelle Herausforderungen der Kommunensteuerung erörtern.

Nachlese

Vorschau

Der Beitrag Frühjahrstagung 2024 des Kämmerer-Fachverbandes Brandenburg erschien zuerst auf IPM.

„Ach ja, kann man“, „Muss man“, „Braucht kein Mensch“, ungefähr in dieser Bandbreite bewegt sich unserer Erfahrung nach die gefühlte Sachkenntnis zum Thema Nachkalkulation von Benutzungsgebühren. Und allein hier ist schon der erste Fehler eingebaut. Denn das, was Sie jetzt als Nachkalkulation verstehen, ist im juristischen Sprachgebrauch eigentlich eine Nachberechnung! Die echte Nachkalkulation ist eine „Neukalkulation“ der aktuellen Satzungsgebühren, weil zum Beispiel im laufenden Kalkulationszeitraum ein gravierender Fehler in der Vorauskalkulation aufgefallen ist. Da die Satzung nun mutmaßlich fehlerhaft ist, kann zur Heilung eine Nach-“KALKULATION“ für den laufenden Kalkulationszeitraum erstellt werden.

Wenn Sie es bis hierhin geschafft haben inhaltlich am Ball zu bleiben, sollen Sie nun auch mit etwas Futter bezüglich der Nachberechnung belohnt werden, die den vergangenen Kalkulationszeitraum nachträglich prüft.

„Es kommt darauf an!“

Immerhin sind wir Kommunalberater! Und zu aller erst kommt es darauf an, für welches Bundesland nachberechnet werden soll. Denn hier sollen Prognose-Kosten mit Ist-Kosten und dort Gebührenaufkommen mit Ist-Kosten abgeglichen werden. Verwundert bleibt man zurück, denn kein KAG fordert, dass die Prognose-Fallzahlen mit den Ist-Fallzahlen zu ersetzen sind. Jedoch in der Rechtsprechung scheint das eine natürliche Voraussetzung zu sein.

Und das war es im Groben auch schon. Denn Nachberechnungen dienen nicht dazu, Fehler der Vorauskalkulation, die man nachträglich „entdeckt“ hat, zu korrigieren. Außer natürlich, es gibt einen gerichtlich festgestellten Fehler.

Und plötzlich stellt man sich die Frage, ob denn überhaupt etwas nachberechnet werden kann, was nie vorausberechnet wurde. Muss man im nächsten Kalkulationszeitraum den Nutzern eigentlich Geld für die Nutzung überweisen, wenn die Nachberechnung über 120% Kostenüberdeckung ergibt? Wann ist eigentlich Wochenende?

Diese kurze Darstellung sollte Ihnen lediglich aufzeigen, dass doch etwas mehr Kopfschmerzpotenzial im Thema Nachberechnung steckt, als man gemeinhin vermuten könnte. Alle Aussagen wurden, im Sinne der besseren Lesbarkeit, ohne Quellen, die existieren, getroffen.

Aber:

Zumindest zu den Fallzahlen und ihren Einfluss auf Vorauskalkulationen und Nachberechnungen können Sie sich gern bei den KBW-Finanztagen am 18. & 19.06.2024 in Berlin informieren. Das IPM hält die Vorträge: „Gebührenkalkulation: Leistungseinheiten als unterschätzter Einflussfaktor in der Nachkalkulation“ & „Kennzahlen als Ankerpunkt einer strategischen Kommunenführung“.

Wenn auch Sie auf Nummer sicher gehen wollen, dann melden Sie sich doch einfach bei uns.

Der Beitrag Nachkalkulation von Gebühren erschien zuerst auf IPM.

Dann haben Sie in diesem Jahr die Chance dafür. Wir bieten Ihnen einige Möglichkeiten auf Tagungen, Messen und anderen Veranstaltungen einige Mitarbeiter*innen vom IPM zu treffen. Nutzen Sie diese Gelegenheiten, um sich mit uns und Gleichgesinnten auszutauschen und Ihr Netzwerk zu erweitern.

Auf folgenden Veranstaltungen können Sie uns persönlich antreffen:

• Frühjahrstagung und Mitgliederversammlung des Fachverbands der Kämmerer im Land Brandenburg e.V. am 29.05.2024 in Kleinmachnow – IPM-Vortrag: „Nachhaltige Haushaltskonsolidierung“

• Fachtagung Kommunalfinanzen 2024 des Kommunalen Bildungswerks Berlin am 18. & 19.06.2024 in Berlin – IPM-Vorträge: „Gebührenkalkulation: Leistungseinheiten als unterschätzter Einflussfaktor in der Nachkalkulation“ & „Kennzahlen als Ankerpunkt einer strategischen Kommunenführung“

• Fachtagung der Finanzverwaltung des Studieninstituts für kommunale Verwaltung Sachsen Anhalt e.V. am 12. & 13.09.2024 (Ort: noch unbekannt) inhaltliche Gestaltung durch das IPM- Thema: „Haushaltskonsolidierung in Krisenzeiten“

• 1. Fachtag Nachhaltigkeit des Kommunalen Bildungswerks Berlin am 10.10.2024 in Berlin
• Kommunale Messe zur 19. Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern am 06.11.2024 in Güstrow
• IPM – Lange Nacht der Verwaltung  am 07. & 08.11.2024 in Berlin – „Strategische Investitionspriorisierung“

Weitere Veranstaltungen, die für Sie interessant sein könnten, auch ohne das IPM:

• Messe Kommunal 2024 am 28. & 29.08.2024 in Oldenburg

• 20. Deutscher Kämmerertag am 09. & 10.09.2024 in Berlin

• KommDIGITALE 2024 vom 19. – 21.11.2024 in Bielefeld
• Fachtagung Kommunalfinanzen & Steuern des Niedersächsisches Studieninstituts für kommunale Verwaltung e.V. am 05.12.2024 in Hannover

Wir stehen Ihnen gerne für Gespräche zur Verfügung und freuen uns darauf, Sie kennenzulernen oder auch einfach wiederzusehen. Davon unabhängig können Sie uns natürlich jederzeit kontaktieren, wenn Sie Unterstützung benötigen.

Sei es im Bereich Gebührenkalkulation, Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen, Fördermittelmanagement, Vergabemanagement, Haushaltskonsolidierung oder Jahresabschlüsse. Melden Sie sich gerne bei uns, wir unterstützen Sie.

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Impulsvortrag zum Thema „Führen mit Zielen und Kennzahlen“

Aufgrund seiner langjährigen Erfahrung in der DRV-Trägerlandschaft wurde Dr. Christian Müller-Elmau eingeladen, einen Impulsvortrag zum Thema zu halten. Im Vortrag stellte er den Führungskräften seine Vorstellungen von einer besseren Steuerungssystematik für die DRV-Nord auf Zielen und Kennzahlen vor. Anhand konkreter Beispiele für die vier Hauptleistungsbereiche Rentenbearbeitung, Teilhabeleistungen, Betriebsprüfdienst sowie Auskunft und Beratung konnte er zeigen, wie eine bessere Führung durch Entscheidungssicherheit, Nachvollziehbarkeit und Kommunizierbarkeit selbst in den Behörden gelingen kann, deren Auftragsdefinition, hier im Wesentlichen durch das Sozialrecht, im weiten Teilen vorgegeben ist. In der anschließenden Podiumsdiskussion wurde die Umsetzbarkeit mit den Abteilungsleitenden der DRV-Nord reflektiert.

Wenn Sie ebenfalls Unterstützung zur Verbesserung ihrer behördlichen Steuerung und Führung benötigen kommen Sie gerne auf uns zu.

Der Beitrag IPM hält Vortrag auf Führungskräftetagung der DRV-Nord erschien zuerst auf IPM.