Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport überprüft regelmäßig die erteilten Betriebserlaubnisse für Kindertageseinrichtungen. Im Haupthaus der Kita in Kirchheim (Ü3) hat man bei der Prüfung einen umfassender Sanierungsbedarf festgestellt (Raumakustik, Bodenbelag, Beschattung und Beleuchtung, Sanitär- und Heizungsanlage). Das zuständige Amt Wachsenburg musste zeitnah durch eine Wirtschaftlichkeitsprüfung: Sanierung oder ein Neubau einer Kita in Thüringen abwägen, was wirtschaftlicher ist, damit die Betriebserlaubnis nicht entzogen wird.
Warum ist es wichtig Bauvorhaben verpflichtend auf Wirtschaftlichkeit zu prüfen?
Rein rechtlich betrachtet, ist die Gemeinde Amt Wachsenburg nach § 10 der Thüringer Gemeindehaushaltverordnung verpflichtet, vor Beschlüssen mit erheblicher finanzieller Bedeutung die wirtschaftlichste Lösung im Vergleich mehrerer Alternativen zu ermitteln. Die meisten Bauvorhaben fallen unter diese Regelung. Die Wirtschaftlichkeit wird trotz der rechtlichen Verpflichtung zu selten geprüft.
Worauf kommt es bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung an?
Das Institut für Public Management (IPM) wurde im Dezember 2022 von der Gemeinde Amt Wachsenburg beauftragt, die finanzielle Wirtschaftlichkeit der Handlungsalternativen zur Sanierung oder den Neubau einer Kita (Ü3) zu ermitteln. Wichtig ist es, mindestens zwei Alternativen zu prüfen. Diese haben wir auf Wunsch des Kunden schwerpunktmäßig monetär mit einer dynamischen Rechnung verglichen. Für die komplexe Modellrechnung haben wir Annahmen für die Planung, die Bauphase und den anschließenden Betrieb (20 Jahre) getroffen.
Bei der Untersuchung hat ein beauftragtes Schadstoffgutachten eine vorhandene Belastung des Bestandsgebäudes ermittelt. Dass führt in der Bauphase zu zusätzlichen Kosten für beide Handlungsalternativen. Im Berechnungsergebnis hat sich der Neubau des Gebäudes als insgesamt kostengünstigste Alternative im Betrachtungszeitraum erwiesen.
Die Prüfung der qualitativen Entscheidungskriterien wurde in der Gemeinderatssitzung erörtert. Auf Grundlage dieser umfassenden Vorlage hat sich der Gemeinderat für den Neubau des Kitagebäudes entscheiden und damit einen sicheren und attraktiven Ort für Kinder in der Gemeinde gesichert.
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