Kita-Gutachten LHP

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IPM erstellt Kita-Gutachten für die Landeshauptstadt Potsdam

Das Institut für Public Management (IPM) hat das Kita-Gutachten für die Landeshauptstadt Potsdam (LHP) erstellt. Im vergangenen Jahr haben wir die Arbeit des Fachbereiches Bildung, Jugend und Sport der LHP für die Jahre 2014/2015 durchleuchtet. Das Hauptaugenmerk lag dabei auf der Beantwortung der Frage, wie die im September 2015 durch die Stadtverordneten beschlossene Elternbeitragssatzung samt der darin enthaltenen Höchstbeiträge zustande gekommen ist.

Diese Frage haben wir in einem zweiseitigen Fragenkatalog der Stadtverordneten eingebettet. Darin sind Fragen nach Zuständigkeiten, Abläufen, Rechtsgrundlagen und deren Einhaltung enthalten. Dieser Fragenkatalog wurde durch das IPM so umfassend wie möglich beantwortet. Aus Sicht der Verwaltung war aber auch der Blick in die Zukunft wichtig, um sicherzustellen, dass zukünftige Kalkulationen effizient erarbeitet, rechtssicher und nachvollziehbar sind.

Wie sind wir bei der Erstellung des Kita-Gutachtens vorgegangen?

Zu Beginn haben wir 41 Aktenordner und fast 1.500 Dateien gesichtet. Im Anschluss konnten wir erste Erkenntnisse zusammentragen und Personen identifizieren, die in den Prozess der Kalkulation und Satzungserstellung involviert waren oder es nach dem Organigramm zumindest hätten sein müssen.

Im zweiten Arbeitsschritt haben wir diese Personen interviewt. An dieser Stelle ist zu erwähnen, dass die gesamte Datenerhebung, -analyse und -auswertung in enger Abstimmung mit dem Personalrat sowie dem Datenschutzbeauftragten der LHP sowie zum Teil unter Zuhilfenahme externer rechtlicher Unterstützung erfolgt ist. Darüber hinaus haben viele Interviewpartner die Möglichkeit genutzt, sich durch eine Begleitperson unterstützen zu lassen. Mit Hilfe der aus den Interviews und der Datensichtung gewonnen Informationen haben wir die Prozesse, die zur Erstellung der Kalkulation, der Ermittlung der Höchstbeiträge sowie schlussendlich zur Satzung führten, durchleuchtet. Die Erkenntnisse wurden den einzelnen Fragen des Katalogs zugeordnet, um diesen zu beantworten.

Aus der Datenanalyse wird deutlich, dass im Betrachtungszeitraum weder die Vorgaben, wie zu kalkulieren ist, noch die Aufzeichnungen wie kalkuliert wurde, im erforderlichen Rahmen vorhanden waren. Um dieses Problem zu beheben, hat das IPM Vorschläge für einen geordneten Prozess erarbeitet, die die Verwaltung ab sofort umsetzen und leben kann.

Das gesamte Gutachten steht auf der Homepage der LHP zum Download zur Verfügung.

Beauftragung eines Gutachtens bezüglich der Berechnung der fehlerhaften Kita Elternbeiträge in den Jahren 2015 bis 31.07.2018 – Abschluss

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