Die Stadt Wedel im Nordosten Hamburgs ist eine Kommune mit einem hohen Leistungsniveau und großen Potenzial für die weitere Entwicklung. Zeitgleich sieht sich Wedel wie viele andere Kommunen in Deutschland mit einer angespannten Haushaltslage konfrontiert. Um den dauerhaften Haushaltsausgleich wieder zu erlangen, beauftragte die Stadt Wedel das IPM zur externen Unterstützung in diesem herausfordernden Vorhaben.
Analyse und Ergebnis
Das IPM hat zunächst die Haushalts- und Finanzlage unter Berücksichtigung von Risiken und Investitionsfolgekosten analysiert und konnte damit nachweisen, dass die städtischen Finanzen mittelfristig sogar stärker unter Druck stehen als zunächst vermutet. Dabei haben wir gezeigt, dass die finanzielle Schieflage der Stadt aus eigenen Entscheidungen zu Wedeler Leistungsangeboten und der örtlichen Einnahmenpolitik heraus entstanden ist und nicht auf eine Unterfinanzierung durch das Land verwiesen werden kann. Die Aufgabe der nachhaltigen Haushaltssicherung wurde damit dringender und substanzieller.
Konsolidierungsmaßnahmen
Im nächsten Schritt hat das IPM eine intensive Ortsbesichtigung durchgeführt und dabei Schlüsselfaktoren sowie Kostentreiber für die Produkte der Stadt Wedel identifiziert. Darauf aufbauend haben wir mit der Verwaltungsspitze sowie mit ausgewählten Vertreter*innen der städtischen Politik Konsolidierungsmaßnahmen erörtert, die in ihrer Gänze das Konsolidierungsziel erreichen und sogar übertreffen, um perspektivisch Überschussrücklagen aufbauen zu können.
Die ausgewählten Konsolidierungsmaßnahmen umfassen Einnahmeerhöhungen sowie Ausgabensenkungen und wurden so gewählt, dass das hohe Leistungsniveau der Stadt nicht grundsätzlich eingeschränkt wird. Leitend war also der Gedanke, Haushaltskonsolidierung mit dem Skalpell zu betreiben und nicht mit der Axt. Im Ergebnis wurden die Konsolidierungsvorschläge mit großer Mehrheit vom Rat angenommen und werden nun sukzessive umgesetzt.
Beteiligung und Fachkompetenz
Für den Erfolg von Haushaltskonsolidierungsprojekten in Kommunen sind zwei Dinge entscheidend: die moderativ geschickte Einbindung der örtlichen Entscheidungsträger in die Findung und Diskussion der einzelnen Konsolidierungsmaßnahmen sowie eine glaubhafte Fachkompetenz über alle Aufgabenbereiche einer Kommune. So gelingt das Aufbrechen von fachpolitischen Widerständen und das mehrheitliche Mitwirken an der Ausgestaltung von Konsolidierungsoptionen.
Wenn Sie ebenfalls an einer Unterstützung beim Thema Haushaltskonsolidierung interessiert sind, sprechen Sie uns gerne an.