Es gibt viele kuriose oder witzige Gesetze, bei denen man sich fragt, was sie für einen Sinn haben oder was passiert sein muss, damit so ein Gesetz überhaupt beschlossen wird. Die lustigsten Gesetze, wenn es um das Thema Feuerwehr geht, haben wir in den USA gefunden.
Die witzigsten Feuerwehrgesetze
In Fort Madison kann es etwas länger dauern, bis die Feuerwehr zum Einsatz kommt. Denn sie muss erst 15 Minuten üben, bevor sie den Brand löschen darf. Auch in New Britain ist die Feuerwehr nicht so schnell am Einsatzort, wie in anderen Städten. Dort darf sie höchstens 25 mph fahren – und das auch im Einsatz. In St. Louis sollte möglichst kein Brand ausbrechen, wenn Frau gerade duscht, denn dort darf die Feuerwehr Frauen nur dann aus brennenden Häusern retten, wenn sie vollständig bekleidet sind. Ob die Feuerwehr in Wisconsin überhaupt ausrückt, hängt von den Schlafgewohnheiten der Feuerwehrleute ab. Denn dort ist es illegal einen schlafenden Feuerwehrmann zu wecken.
Was die absurdesten Feuerwehrgesetze für den Kostenersatz bedeuten würden
Wir sind froh, dass es bei uns keine so kuriosen Brandschutzgesetze gibt… denn der Kostenersatz würde deutlich höher ausfallen, wenn – wie in Fort Madison – bei jeden Einsatz 15 Minuten Übungszeit dazu kommen. Nichtsdestotrotz ändert sich die Rechtsprechung immer wieder. 2019 wurde bspw. das Sächsische Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz zuletzt geändert.
Um darüber zu informieren, welche Punkte sich genau geändert haben, hat der Kreisfeuerwehrverband Bautzen ein Tagesseminar in Kamenz organisiert. Das fand passend zum bundesweiten Warntag am 10. September 2020 statt. Judith Oerkwitz hat das Seminar „Kalkulation von Kostenersatzsätzen für Leistungen der Feuerwehr“ geleitet. Die 39 Teilnehmer*innen aus den Städten und Gemeinden, wie auch vom Kommunal- bzw. Landratsamt sind für den Bereich des Brandschutzes zuständig. Viele Teilnehmer*innen sind ebenfalls Angehörige der örtlichen Feuerwehren.
Welche Kosten darf die Feuerwehr abrechnen?
Nur wenige Leistungen der Feuerwehr sind abrechenbar, wie beispielsweise die vorsätzlich oder grob fahrlässige Verursachung eines Schadens. Nach welchen Kriterien die Höhe des Kostenersatzes festgelegt werden darf, hat unsere Dozentin Judith Oerkwitz den Teilnehmer*innen anhand der aktuellen Rechtslage und anschaulichen Beispielen erklärt. Viele Gesetze sind Auslegungssache und lassen Spielraum für Interpretationen. Genau diese Spielräume und wie die Teilnehmer*innen damit umgehen können hat Frau Oerkwitz diskutiert und ausgewertet.
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